Frank M. Trenkler sorgt mit Flight Design für Bau von Leichtflugzeugen in Kasachstan
Vanessa Behrendt (AfD) findet Bewährungsstrafen für Mädchen-Vergewaltiger skandalös
Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ) begrüßt EuGH-Urteil zum Kopftuchverbot bei öffentlichen Arbeitgebern
André Gall und die heimliche Leidenschaft für Politik
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Vertragshilfe24: Christoph Kirchenstein lobt Rückabwicklung als lukrative Exit-Option
Christoph Kirchenstein und Vertragshilfe24 bekommen „Verbraucher-Informationspreis 2024“
Frank M. Trenkler sorgt mit Flight Design für Bau von Leichtflugzeugen in Kasachstan
Wird Constantin Seretoulis mit Factonet zum Liquiditätsgaranten für Start-ups?
Frank M. Trenkler sorgt mit Flight Design für Bau von Leichtflugzeugen in Kasachstan
Frank M. Trenkler sorgt mit Flight Design für Bau von Leichtflugzeugen in Kasachstan
Almaty – „Almaty, die größte Stadt Kasachstans, ist das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes“, sagt der deutsche Generalkonsul Matthias Kiesler über die Metropole, die bis 1997 kasachische Hauptstadt war. Auch wenn diese repräsentative Funktion Astana übernommen hat, ist Almaty bis heute der kulturelle Leuchtturm und der Handelsknotenpunkt des zentralasiatischen Landes. Die Republik Kasachstan – in der Selbstbezeichnung Qazaqstan Respublikasy – ist unter anderem Mitglied der Vereinten Nationen, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Welthandelsorganisation, der Eurasischen Wirtschaftsunion, der Organisation zur kollektiven Sicherheit, der Organisation der Turkstaaten sowie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Deutschland unterhält mit der aufstrebenden Präsidialrepublik seit dem Februar 1992 diplomatische Beziehungen.
Erst kurz zuvor hatte die langjährige Sowjetrepublik die Unabhängigkeit erlangt. In dem Land wird die starke Stellung des Präsidenten von einem Zwei-Kammer-Parlament eingerahmt, das aus dem Senat als Oberhaus und der Maschilis als Unterhaus besteht. Beim Verfassungsreferendum des Jahres 2022 votierte die überwältigende Mehrheit der Kasachen für die von Staatspräsident Kassym-Schomart Tokajew empfohlenen Verfassungsänderungen. Dabei ging es vor allem um die Stärkung der Maschilis, eine Wahlrechtsreform, die Zulassung neuer Parteien, die Abschaffung der Todesstrafe sowie die Gründung eines Verfassungsgerichts und obersten Rechnungshofs. Diese Demokratisierungsschritte sollen ausdrücklich die Wirtschaftsbeziehungen zu den Staaten Europas festigen und ausbauen.
15 Monate nach dem erfolgreichen Referendum besuchte Tokajew die deutsche Hauptstadt, um die binationale Zusammenarbeit auf ein neues Fundament zu stellen. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte bei diesem Anlass, dass Kasachstan der mit Abstand wichtigste deutsche Handelspartner in Zentralasien sei. „Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern haben sich in den vergangenen 30 Jahren stetig vertieft. Es ist mittlerweile eine gute Zusammenarbeit entstanden“, sagte er. „Darüber freuen wir uns, und darauf wollen wir weiter aufbauen.“ Scholz berichtete von der Vereinbarung beider Regierungen, die Rahmenbedingungen für mehr Handel und Investitionen auszubauen und dafür die Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen weiter zu stärken.
Dass sich das Investitionsklima in Kasachstan im Allgemeinen und in Almaty im Besonderen deutlich verbessert hat, kann Frank Trenkler nur unterstreichen. Er ist Chef des in Dresden ansässigen Vermögensverwalters Trenkler Capital GmbH, die beim örtlichen Amtsgericht unter der Handelsregister-Nummer HRB 43556 geführt wird. Trenkler kennt den zentralasiatischen Wirtschaftsraum mit seinen Wachstumschancen gut und hat insbesondere in Kasachstan und Kirgisien ein Netzwerk aufgebaut, das schwerpunktmäßig Industrieansiedlungen fördert. Der aus Görlitz stammende Kaufmann ist Aufsichtsratsmitglied der börsennotierten EAMD AG und Emissär des Flugzeugbauers Flight Design General Aviation GmbH.
Die EAMD European AeroMarine Drones AG will Mittelständlern dabei helfen, ihre Nutzungsideen für Drohnen und neue Fluggeräte umzusetzen. Das Unternehmen mit Sitz in Berlin sieht sich als Innovationstreiber in der Luftfahrttechnik und entwickelt maßgeschneiderte Anwendungen für den Gesundheitsbereich, die Minenwirtschaft, die Umweltforschung, die Pipelineüberwachung sowie die Sicherung von Häfen und Landesgrenzen. Die international tätige Firma bietet mit ihren Hybrid-Flugzeugen einen nachhaltigen Maschineneinsatz bei gleichzeitig deutlich geringeren Betriebskosten. Zu den stark nachgefragten Flugzeugmodellen gehören die „Whisper“ und die „Explorer“, die beide für die hoheitliche und kommerzielle Bodenüberwachung und Datenerfassung eingesetzt werden können. „Hybridlösungen im Flugzeugbau werden Realität. Maschinen mit kosteneffizientem Elektroantrieb werden die mit herkömmlichem Antrieb ersetzen“, betont EAMD. Mit den drei Geschäftsbereichen Delivery (Jedsy), regionale Erkundung (Whisper) sowie Langstreckenaufklärung (Explorer) kann die Aktiengesellschaft ein überzeugendes Portfolio für neue Anforderungen in der privaten wie staatlichen Luftfahrt vorweisen.
Dafür scheint man sich in Kasachstan genauso zu interessieren wie für die Potenziale der Flight Design General Aviation GmbH, als deren Emissär Frank Trenkler in Almaty auftritt. Der deutsche Flugzeugbauer aus Hörselberg-Hainich ist seit über 35 Jahren eine führende Marke für Luftsport- und Leichtflugzeuge. Mit Verweis auf seinen EASA-zertifizierten Entwicklungs- und Produktionsbetrieb an verschiedenen Standorten schreibt er: „Dank eines professionellen internationalen Teams aus führenden Experten mit Erfahrung in Entwicklungsprojekten vom Ultraleichtflugzeug bis zum Part 25 Verkehrsflugzeug bieten unsere Produkte das optimale Paket aus Sicherheit, Leistung, Komfort und Umweltverträglichkeit. Alle führenden Teammitglieder verfügen über langjährige persönliche Flugerfahrung in unseren Flugzeugklassen. Die CT-Serie ist seit über 25 Jahren in den meisten Ländern weltweit marktführend. Kontinuierlich weiterentwickelt, stellt die CT immer noch das Optimum an Leistung, Sicherheit, Komfort und Umweltverträglichkeit dar. Unsere ganze Erfahrung haben wir in die neue F-Serie einfließen lassen.“
Die Flight Design General Aviation GmbH betont, mit ihrem internationalen Service- und Vertriebsnetz Kunden in der ganzen Welt zuverlässig zu bedienen. Das ist bis nach Kasachstan vorgedrungen, wo der Sachse Frank Trenkler die Wirtschaftskooperation forciert. Erst jüngst hat er in Almaty ein Joint Venture mit einer je fünfzigprozentigen Beteiligung zwischen Flight Design und kasachischen Partnern angeschoben. Der vielversprechende Deal ist bereits unter Dach und Fach. Damit werden in der Wirtschaftsmetropole schon bald die Leichtflugzeuge aus der CT-Baureihe von Flight Design produziert. Trenkler ist fest entschlossen, weitere Entwicklungs- und Produktionsprojekte in Kasachstan zu realisieren. Das Interesse der „Gegenseite“ ist enorm.
Vanessa Behrendt (AfD) findet Bewährungsstrafen für Mädchen-Vergewaltiger skandalös
Vanessa Behrendt (AfD) findet Bewährungsstrafen für Mädchen-Vergewaltiger skandalös
Helmstedt – Bei der niedersächsischen Landtagswahl am 9. Oktober 2022 konnte die AfD ihren Stimmenanteil fast verdoppeln und zog mit genau 11,0 Prozent der Stimmen in das Landesparlament ein. Eine der 18 AfD-Landtagsabgeordneten ist die 1984 geborene Vanessa Behrendt, die im Helmstedter Ortsteil Offleben lebt.
Gleich nach der Wahl setzte sie sich zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Dr. Jozef Rakicky auf Landesebene für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) im Kreis Helmstedt ein. Sie sieht den Landkreis in der Pflicht, deutlich mehr als bisher gegen den Ärztemangel zu tun, der längst die breite Gesundheitsversorgung der Bevölkerung bedroht. Landrat Gerhard Radeck (CDU) dachte aber nicht daran, Behrendt zu unterstützen. Die verheiratete Mutter zweier Kinder startete daraufhin eine Unterschriftenaktion für ein MVZ. Ein solches kommunales Gesundheitszentrum bündelt unter einem Dach mehrere Ärzte und andere gesundheitsbezogene Einrichtungen wie eine Apotheke oder eine Physiotherapie-Praxis. Es dient als große Hausarztpraxis, die idealerweise durch Fachärzte ergänzt wird, und soll die erste Anlaufstelle für Patienten im ländlicheren Raum sein. Auch für Vanessa Behrendt ist ein solches Versorgungszentrum eine passende Antwort auf den Medizinermangel in kleineren Gemeinden. Die AfD-Politikerin hat aufgrund ihrer Vita einen besonderen Bezug zur Gesundheitspolitik. Im Jahr 2000 begann sie eine Ausbildung zur medizinischen Fachangestellten und übte diesen Beruf bis 2013 aus. Nach der Elternzeit absolvierte sie eine Ausbildung zur Hundetherapeutin und ein Studium zur Ernährungsberaterin für Kinder und Jugendliche.
Fast parallel zum Start ihrer Unterschriftenkampagne suchten Behrendt und Rakicky nach einem Wahlkreisbüro in Helmstedt, stießen dabei aber auf Schwierigkeiten. Nicht aus inhaltlich-politischen Gründen reagierten potenzielle Vermieter reserviert, sondern weil sie Angriffe der linksradikalen Szene auf ihre Immobilie fürchten, wenn dort die AfD residiert.
In ihrer Fraktion ist Vanessa Behrendt familien-, kinder- und jugendpolitische Sprecherin. In dieser Funktion beschäftigt sie sich mit den Folgen von Covid-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung lieferte Mitte des Jahres verstörende Zahlen. Demnach waren für die Altersgruppe von fünf bis 18 Jahren 30-mal mehr Impfnebenwirkungen zu verzeichnen als schwere Verläufe durch eine Corona-Erkrankung. 305 Kinder und Jugendliche wurden aufgrund einer Corona-Infektion in einem niedersächsischen Krankenhaus behandelt und zwei von ihnen künstlich beatmet. Todesfälle gab es keine. Demgegenüber wurden 9.292 Behandlungen aufgrund unerwünschter Nebenwirkungen erfasst. Bei den Impfschadensverdachtsmeldungen an das Landesgesundheitsamt ist ein Todesfall in der genannten Altersgruppe genannt. „Die Antwort der Landesregierung macht die ungeheuerliche Dimension der verfehlten Corona-Politik deutlich“, betonte Behrendt. „Das unkalkulierbare Risiko, das mit den experimentellen mRNA-Impfstoffen verbunden ist, haben weder die damalige Große Koalition in Berlin noch Stephan Weil davon abgehalten, die Gesundheit von Millionen aufs Spiel zu setzen. Auf eine Entschuldigung seitens des Ministerpräsidenten warten die Betroffenen bis heute.“
Immer wieder muss sich die zweifache Mutter im Landtag mit dem LGBT-Lobbyismus der rot-grünen Landesregierung auseinandersetzen. Sie warnt vor der Regenbogen-Ideologie, die tolerant und humanitär daherkommt, aber tatsächlich die natürlichen Geschlechteridentitäten von biologischen Männern und Frauen zerstören will, um einen identitätslosen Gender-Menschen zu schaffen. Auf ihrer Facebook-Seite stellte sie klar: „Wer sich gegen die Forderungen der LGBT-Lobby stellt, wird gleich als ‚homophob‘ gebrandmarkt, als würde man Angst oder Hass gegenüber Homosexuellen empfinden. In Wirklichkeit geht es um etwas ganz anderes. Man verlangt von uns, grenzenlos tolerant zu sein – und das ist nicht bunt, sondern gefährlich.“ Empörend fand Behrendt, dass ausgerechnet das Familienministerium die „Progress-Flagge“ als inhaltlich radikalste Regenbogenflagge gehisst hat. Die Symbolik stehe für die Praktiken, die künftige Generationen einst fassungslos zurücklassen würden. Die Beisitzerin des AfD-Kreisverbandes Helmstedt fragte bei Facebook: „Hormonelle Pubertätsblocker bei Kindern? ‚Befreiend!‘ Irreversible Genitalverstümmelung? ‚Fortschrittlich!‘ Männer in Damenumkleiden und Sexualisierung von Kleinstkindern? ‚Wichtig und richtig!‘ Wir stellen uns dagegen. Nicht weil wir ‚irgendwas‘-phob sind, sondern weil Kinder Schutz, Toleranz Grenzen und Wahrheit Verteidiger brauchen.“
Im Landtag versucht sie SPD und Grünen klarzumachen, dass Straßengewalt gegen Homo- oder Transsexuelle vor allem von Migranten aus dem muslimischen Kulturkreis ausgeht. Als in einem Regionalzug nach Hannover fünf junge Frauen nach dem Besuch des Christopher Street Days in Hamburg von mehreren Männern mit südländischem Migrationshintergrund erheblich verletzt wurden, sagte Behrendt: „Rot-Grün ist offensichtlich unfähig und unwillig, die Wurzel des Übels zu erkennen. Geschweige denn anzupacken. Mit Parolen lässt sich keine Lösung herbeiführen. Der Versuch, einen Glauben in Deutschland zu integrieren, dessen Anhänger es oft für rechtens halten, Homosexuelle zu verfolgen, einzusperren oder gar mit dem Tode zu bestrafen, ist zum Scheitern verurteilt. Regenbogen-Ideologie lässt sich nicht mit links-grüner Migrationspolitik vereinbaren.“ Sozialdemokraten und Grüne müssten endlich den Fehler einsehen und die migrationspolitischen Konsequenzen ziehen.
Die 39-Jährige wühlt es emotional auf, wenn Gerichte Kinderschänder oder Vergewaltiger mit lächerlich geringen Strafen gehen lassen. Im September 2020 fiel in Hamburg eine Horde junger Männer über ein 15-jähriges Mädchen her und vergewaltigte das alkoholisierte Opfer. Ermittler stellten Spermaspuren von mindestens neun verschiedenen Tätern fest. Trotzdem wurde dieser Tage nur ein Vergewaltiger zu einer Haftstrafe verurteilt. Ein 19-jähriger Iraner bekam zwei Jahre und neun Monate Jugendstrafe. Acht weitere Angeklagte im Alter von 20 bis 23 Jahren erhielten Jugendstrafen, die zur Bewährung beziehungsweise Vorbewährung ausgesetzt wurden. Einen Angeklagten sprach die Jugendkammer des Landgerichts frei. In der massenmedialen Berichterstattung wird verschwiegen, dass acht der neun Angeklagten einen Migrationshintergrund haben. Das Urteil von Richterin Anne Meier-Göring findet Vanessa Behrendt skandalös. Kein einziger Angeklagter habe Reue gezeigt, trotzdem seien alle mit einem blauen Auge davongekommen. „Dieser Fall macht fassungslos und zeigt eine Vielzahl von Missständen in unserem Land auf“, so die AfD-Politikerin. „Missstände, die es zu einem Land machen, in dem man sich mit jedem Jahr mehr um seine Kinder sorgen muss. Ich nehme das nicht hin.“ Im Zusammenhang mit dem Hamburger Skandalurteil erinnerte sie daran, dass es im letzten Jahr in Deutschland 789 Gruppenvergewaltigungen gab – mehr als zwei jeden Tag.
Zur Absicherung von Pensionszusagen oder als Tilgungsinstrument für Gewerbedarlehen haben viele Unternehmen auf Lebensversicherungen gesetzt. Doch diese Versicherungsprodukte lohnen sich schon lange nicht mehr, weil die Auszahlungen zu gering sind und meist unberücksichtigte Kosten auf die Unternehmen zukommen. Im schlimmsten Fall steht dann die Insolvenz im Raum. Gefahren drohen aber nicht nur den Unternehmen, die solche Lebensversicherungsverträge abgeschlossen haben, sondern auch Entscheidern und Beratern, deren persönliches Haftungsrisiko vom Gesetzgeber erhöht wurde.
Als Ausweg aus den finanziellen und rechtlichen Risiken bietet sich laut Versicherungsexperten wie Christoph Kirchenstein die Rückabwicklung an. Mit ihr kann das Maximale aus den Verträgen herausgeholt und das persönliche Verlustrisiko minimiert werden. Das Onlineportal Vertragshilfe24, das Besitzern unrentabel gewordener Renten- und Lebensversicherungsverträge bei der Rückabwicklung hilft, analysiert: „Viele Unternehmen haben Pensionsansprüche mit Rückdeckungsversicherungen in Form einer Lebensversicherung abgesichert. Das kann nun zu einem enormen finanziellen Risiko werden. Denn zahlt die Lebensversicherung nicht die erwartete Summe, entsteht eine bilanzielle Unterdeckung. Dadurch entsteht ein Insolvenzrisiko.“
Christoph Kirchenstein weiß nur zu gut, warum auch Privatleute in der Vergangenheit mit gutem Gewissen auf Lebensversicherungen gesetzt haben. Weil die gesetzlichen Rentenzahlungen immer seltener einen wirtschaftlich sorgenfreien Lebensabend garantieren, wollten sie etwas für die Optimierung ihrer privaten Altersvorsorge tun. Die Lebensversicherungsbranche suggerierte ihnen erfolgreich, dass Altersarmut mit bestimmten privaten Finanzprodukten ausgeschlossen sei. Aber die tatsächlichen Auszahlungssummen sind deutlich geringer, als es viele Versicherungsnehmer erwartet haben. Immer mehr Kunden suchen deshalb nach Wegen, die Verträge abzustoßen oder wenigstens Beiträge zu sparen. Es gibt mehrere Handlungsoptionen, von denen die Vertragskündigung vordergründig die naheliegendste ist. Versicherungsprofi Kirchenstein rät von der Kündigung aber ausdrücklich ab. Der große Nachteil sei, dass die Kunden nur den aktuellen Rückkaufswert der Versicherung erhielten und auf weitere Ansprüche gegenüber dem Versicherer verzichten müssten. Auch vom Verkauf eines Lebensversicherungsvertrages sei abzuraten. Kunden bekämen dabei zwar meist etwas mehr Geld als bei der Kündigung, aber eben nicht den vollen Anspruch, weil der Vertragsaufkäufer ja selbst Geld verdienen wolle. Auch die Beitragsfreistellung des Vertrages ist aus Sicht des erfahrenen Verbraucherberaters keine Ideallösung. Zwar sparen Kunden dann die monatlichen Beiträge, aber sie verlieren trotzdem Kapital, weil für die Versicherung ja weiterhin Verwaltungskosten anfallen. Er empfiehlt die professionelle Rückabwicklung der Verträge und damit die Chance auf maximale Auszahlungsbeträge. Um einen attraktiven Rückkaufswert zu erlösen und alle weiteren Ansprüche gegenüber dem Versicherungsanbieter durchzusetzen, ist ein Spezialisten-Netzwerk aus Gutachtern, Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten notwendig.
Ein solches steht hinter dem Beratungsportal Vertragshilfe24.de, das eine Erfolgsmarke der Konzeptional GmbH mit Sitz im schweizerischen Baar ist. Deren Geschäftsführerin Liane Kirchenstein ist die Ehefrau von Christoph Kirchenstein. Im Gegensatz zu anderen Rückabwicklern führt ihr Team bei den Versicherern nicht nur fehlerhafte Widerrufserklärungen an, sondern argumentiert komplexer. „Wir nutzen nicht nur den ‚Widerrufsjoker‘, sondern gehen viel weiter. In vielen Fällen ist es möglich, dass der Versicherte alle seine Beiträge fast ungeschmälert zurückerhält“, betont die Unternehmerin. „Dann erhält er Zinsen auf die Beiträge. Dann können wir den Versicherungsgesellschaften meistens nachweisen, dass sie mit dem Geld der Versicherten höhere Erträge erwirtschaftet haben als die Zinsen.“ Vertragshilfe24 stellt den Besitzern von Lebens- und Rentenversicherungen einen kostenlosen Online-Vertragsrechner zur Verfügung, mit dem sie in wenigen Minuten ermitteln können, ob eine lukrative Rückabwicklung möglich ist. Die datensichere Vertragsüberprüfung dauert nicht einmal drei Minuten. Das Beratungsportal wendet sich wegen der enormen Verlustrisiken an alle Lebensversicherungskunden, also an Privatkunden wie an Unternehmen, die Lebensversicherungen als Rückdeckungsversicherungen zur Finanzierung von Pensionsansprüchen nutzen. Für sie alle ist eine Rückabwicklung die bessere Lösung als eine Kündigung oder der Verkauf
Zu den Beratern und Werbepartnern von Vertragshilfe24 gehört Axel Kleinlein, der sich als langjähriger Vorstandssprecher des Bundes der Versicherten (BdV) um den Verbraucherschutz verdient gemacht hat. Der Diplom-Mathematiker hält es trotz deutlich gestiegener Zinsen für ausgeschlossen, dass Versicherungsunternehmen nun plötzlich Gewinne und gute Überschussbeteiligungen erzielen können. „Trotz aktuell höherer Zinsen sind die Versicherungsunternehmen ja noch immer in großem Umfang in den sehr niedrig verzinsten, älteren Kapitalanlagen investiert“, erläutert Kleinlein. Und die könnten die Versicherungsunternehmen so schnell gar nicht loswerden, weil hier stille Lasten und somit Verluste schlummerten. „Die müssten realisiert werden, und das ginge zulasten der Überschüsse. Unterm Strich geht für die meisten Kunden die Niedrigzinsphase noch viele Jahre weiter“, ist der begnadete Versicherungsmathematiker überzeugt. „Ich rechne damit, dass die Versicherten erst in den 2030er-Jahren nennenswert von den höheren Zinsen profitieren könnten – wenn überhaupt.“
Ähnlich äußert sich Christoph Kirchenstein, um Lebensversicherten zu verdeutlichen, dass ihre Verträge keine sicheren Kapitalanlagen sind und sie ihr Geld in Sicherheit bringen sollten. Ihre Ansprüche auf die bisherigen Einzahlungen, Überschussbeteiligungen, Zinsen und steuerlichen Vorteile garantiere ein Rückabwicklungsplan, lautet sein Mantra. Dann werde der Versicherte quasi so gestellt, als hätte er den unrentablen Vertrag nie abgeschlossen. Diese Argumentation ist schlüssig, weil viele Verträge, die in den 1990er-Jahren und später abgeschlossen wurden, Rechtsfehler enthalten und deshalb anfechtbar sind. Das gibt den Versicherten die Handhabe, diese Verträge zu widerrufen und mit professioneller Hilfe fast alle gezahlten Prämien zurückzubekommen. Hohe Zinsen können sie deshalb einfordern, weil sie die gezahlten Versicherungsbeiträge auch alternativ zu einem damals hohen Zinssatz hätten ansparen können. Rückabwickler wie Vertragshilfe24 übernehmen alle juristisch abgesicherten Einzelschritte. Meist ist eine außergerichtliche Einigung mit dem Versicherer möglich, sodass der Verbraucher das ihm zustehende Geld problemlos und zeitnah ausgezahlt bekommt. Das Modell funktioniert offensichtlich: Auf dem Beratungsportal ist zu lesen, man habe bereits 60.000 Versicherungsverträge rückabgewickelt und mehr als 500 Millionen Euro für die Kunden gerettet.
Philipp Schober setzt bei Fahrzeug- und Modulbau Lomma auf Präzision im Stahlbau
Vertragshilfe24: Christoph Kirchenstein lobt Rückabwicklung als lukrative Exit-Option
Christoph Kirchenstein und Vertragshilfe24 bekommen „Verbraucher-Informationspreis 2024“
Frank M. Trenkler sorgt mit Flight Design für Bau von Leichtflugzeugen in Kasachstan
Wird Constantin Seretoulis mit Factonet zum Liquiditätsgaranten für Start-ups?
Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ) begrüßt EuGH-Urteil zum Kopftuchverbot bei öffentlichen Arbeitgebern
Linz – „Es war ein bunter, multikultureller Haufen, der in der Halloween-Nacht Randale in der Linzer Innenstadt machte.“ So leitete der „Standard“ im November 2022 einen Bericht über schwere Migranten-Ausschreitungen zu Halloween ein. Damals griffen rund 200 junge Leute über mehrere Stunden Polizisten mit Steinen und Feuerwerkskörpern an. Es wird dem linksliberalen Blatt nicht leichtgefallen sein, alles Bekannte über die meist minderjährigen Randalierer und Böller-Chaoten zu veröffentlichen. „Doch ausklammern lässt sich die ‚Ausländerfrage‘ schwerlich, zu sehr sticht der Nationalitätenmix der Jugendlichen ins Auge“, war in der Tageszeitung zu lesen. „Von den 129 registrierten Verdächtigen besitzen 83 keine österreichische Staatsbürgerschaft, und auch von den restlichen 46 sollen laut Polizei ‚sehr viele‘ Migrationshintergrund haben.“ Aber der „Standard“ wäre nicht der „Standard“, wenn nicht gleich nach Entschuldigungen für die Randale der Jungmigranten gesucht worden wäre. Reflexhaft fielen Begriffe wie „Perspektivlosigkeit“ und „Alltagsrassismus“.
Diesen Relativierungs- und Verharmlosungsversuchen trat Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ) damals entschieden entgegen. Der stellvertretende oberösterreichische Landeshauptmann mit der Zuständigkeit für Landschaftsschutz, Wohnbauförderung, Baurecht, Staatsbürgerschaft, Sparkassen und Familien ist ein bodenständig-umgänglicher Zeitgenosse. Doch wenn Probleme wie Asylmissbrauch oder Ausländerkriminalität bagatellisiert werden, ist der am 12. August 1978 in Wels geborene Politikersohn ein Mann der klaren Aussprache.
Anlässlich des Jahrestages der Linzer Halloween-Krawalle warf der oberösterreichische FPÖ-Chef der schwarz-grünen Bundesregierung das Scheitern ihrer Asylpolitik vor und beklagte jahrzehntelange Versäumnisse bei der Zuwanderung. „Weit haben wir es gebracht! Ein Großaufgebot der Polizei muss für Sicherheit sorgen, damit sich die Linzer Innenstadt nicht wieder zu einer Kampfzone verwandelt, wie wir es letztes Jahr erleben mussten“, urteilte der verheiratete Vater zweier kleiner Kinder. „Dass unsere Städte auf diese Weise gesichert werden müssen, wäre vor Jahren noch undenkbar gewesen. Heute nehmen es anscheinend alle Parteien als eine Selbstverständlichkeit hin, dass unsere Sicherheitsbehörden uns vor Horden von jungen Männern schützen müssen, die unsere Gesellschaft, unsere Werte und unseren Rechtsstaat ablehnen und buchstäblich mit Füßen treten.“
Die politische Verantwortung für diese Entwicklung sieht Haimbuchner aber nicht nur bei der Bundesregierung in Wien, sondern auch bei der EU in Brüssel. „Solange weder die Europäische Union noch ein österreichischer Bundeskanzler gewillt sind, ihren gesetzlich festgeschriebenen Aufgaben zum Schutze Österreichs bzw. Europas nachzukommen und für einen effektiven Grenzschutz sowie notwendige Rückführungsabkommen zu sorgen, fühlt sich die FPÖ auch nicht länger an die 2008 auf EU-Ebene verabschiedete Rückführungsrichtlinie gebunden“, argumentiert der promovierte Jurist. Bis zum Jahr 2008 habe es in vielen Mitgliedstaaten eine zeitlich unbegrenzte Dauer der Abschiebehaft gegeben. Das sei nun wieder das Gebot der Stunde, „wenn straffällige Asylanten, die eine Gefahr für die österreichische Bevölkerung darstellen, angeblich nicht abgeschoben werden können“. Dank der deutlich erhöhten Polizeipräsenz fiel die diesjährige Halloween-Bilanz in Linz besser aus. Trotzdem gab es Zwischenfälle mit Pyrotechnik, kurzzeitige Festnahmen, eine Reihe von Anzeigen sowie ein mit Benzin übergossenes und abgefackeltes Auto.
Viele FPÖ-Politiker hadern mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, weil der mit seiner Rechtsprechung immer mehr in die demokratischen Nationalstaaten hineinwirkt. Sein jüngstes Urteil zum Kopftuchverbot am Arbeitsplatz begrüßt Manfred Haimbuchner aber ausdrücklich. Europas höchste Richter haben entschieden, dass ein öffentlicher Arbeitgeber seinen Angestellten während der Arbeit das Tragen eines religiösen Kopftuches untersagen kann. Um ein neutrales Arbeitsumfeld zu schaffen, darf eine öffentliche Verwaltung das sichtbare Tragen von Zeichen verbieten, wenn diese weltanschauliche oder religiöse Überzeugungen erkennen lassen, erklärten die EU-Richter. Diese Regel sei nicht diskriminierend, wenn sie allgemein und unterschiedslos auf das gesamte Personal einer Verwaltung angewandt werde.
„Oberösterreich ist ein zutiefst christlich geprägtes Land, und unsere Bevölkerung identifiziert sich sehr stark mit unseren christlichen Traditionen“, stellte der Landeschef der Freiheitlichen fest. „Deshalb bin ich der Auffassung, dass das Land auch den gesellschaftlichen Beitrag der christlichen Kirchen als Teil unserer kulturhistorischen Identität weiter fördern sollte.“ In einem säkularen Staat sei Religiosität als Privatsache anzusehen. Wo der Staat aber als Arbeitgeber auftrete, solle er unbedingt von dem höchstrichterlich bestätigten Recht Gebrauch machen, das offene Tragen von muslimischen Kopftüchern zu verbieten. Haimbuchner kündigte an, ein entsprechendes Verbot für Oberösterreich juristisch zu prüfen und idealerweise einzuführen. Privaten Unternehmen könne und wolle er keine diesbezüglichen Vorschriften machen. Der Landeshauptmann-Stellvertreter betonte jedoch die gesamtgesellschaftliche Verantwortung des Unternehmertums für den sozialen Frieden und empfahl, das wegweisende EuGH-Urteil in der Privatwirtschaft flächendeckend umzusetzen.
Dem Eintreten für die Identität und Sicherheit Österreichs entspringt auch Haimbuchners Plädoyer für eine starke Landesverteidigung. Beispiele des Materialversagens beim Bundesheer – Stichwort „Hercules“ – unterstreichen aber den enormen Handlungsbedarf. Die meisten Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte hätten das Bundesheer kaputtgespart und keine Ideen zu einer zukunftsfähigen Landesverteidigung entwickelt, klagt der „Alte Herr“ der Corps Alemannia Wien zu Linz und Vandalia Graz. Neben dem Mangel an modernen Waffensystemen macht dem Bundesheer der Personalmangel zu schaffen. Lippenbekenntnisse der Bundesregierung reichten nicht, „sondern es müssen endlich Taten folgen, um unsere Sicherheit zu schützen“, sagte Manfred Haimbuchner anlässlich des österreichischen Nationalfeiertags am 26. Oktober.
In seiner Funktion als freiheitlicher Naturschutzreferent kritisierte er unlängst EU-Richtlinien und Verordnungen, die die regionalen Gegebenheiten ignorieren. Er bezog sich damit auf eine fehlende EU-weite Verständigung zur Bejagung von Spitzenprädatoren und Beutegreifern. Biber und Wolf schadeten der Fauna, der landschaftlichen Entwicklung und der örtlichen Wirtschaft, analysierte Haimbuchner. In Richtung Brüssel sprach er eine Warnung aus: „Eine europäische Gesetzgebung kann nur dann eine Zukunft haben, wenn sie die regionalen und nationalen Themenbereiche auch denen überlässt, die in der betroffenen Region oder der betroffenen Nation leben. Alles andere wäre zum Scheitern verurteilt.“
Zur Absicherung von Pensionszusagen oder als Tilgungsinstrument für Gewerbedarlehen haben viele Unternehmen auf Lebensversicherungen gesetzt. Doch diese Versicherungsprodukte lohnen sich schon lange nicht mehr, weil die Auszahlungen zu gering sind und meist unberücksichtigte Kosten auf die Unternehmen zukommen. Im schlimmsten Fall steht dann die Insolvenz im Raum. Gefahren drohen aber nicht nur den Unternehmen, die solche Lebensversicherungsverträge abgeschlossen haben, sondern auch Entscheidern und Beratern, deren persönliches Haftungsrisiko vom Gesetzgeber erhöht wurde.
Als Ausweg aus den finanziellen und rechtlichen Risiken bietet sich laut Versicherungsexperten wie Christoph Kirchenstein die Rückabwicklung an. Mit ihr kann das Maximale aus den Verträgen herausgeholt und das persönliche Verlustrisiko minimiert werden. Das Onlineportal Vertragshilfe24, das Besitzern unrentabel gewordener Renten- und Lebensversicherungsverträge bei der Rückabwicklung hilft, analysiert: „Viele Unternehmen haben Pensionsansprüche mit Rückdeckungsversicherungen in Form einer Lebensversicherung abgesichert. Das kann nun zu einem enormen finanziellen Risiko werden. Denn zahlt die Lebensversicherung nicht die erwartete Summe, entsteht eine bilanzielle Unterdeckung. Dadurch entsteht ein Insolvenzrisiko.“
Christoph Kirchenstein weiß nur zu gut, warum auch Privatleute in der Vergangenheit mit gutem Gewissen auf Lebensversicherungen gesetzt haben. Weil die gesetzlichen Rentenzahlungen immer seltener einen wirtschaftlich sorgenfreien Lebensabend garantieren, wollten sie etwas für die Optimierung ihrer privaten Altersvorsorge tun. Die Lebensversicherungsbranche suggerierte ihnen erfolgreich, dass Altersarmut mit bestimmten privaten Finanzprodukten ausgeschlossen sei. Aber die tatsächlichen Auszahlungssummen sind deutlich geringer, als es viele Versicherungsnehmer erwartet haben. Immer mehr Kunden suchen deshalb nach Wegen, die Verträge abzustoßen oder wenigstens Beiträge zu sparen. Es gibt mehrere Handlungsoptionen, von denen die Vertragskündigung vordergründig die naheliegendste ist. Versicherungsprofi Kirchenstein rät von der Kündigung aber ausdrücklich ab. Der große Nachteil sei, dass die Kunden nur den aktuellen Rückkaufswert der Versicherung erhielten und auf weitere Ansprüche gegenüber dem Versicherer verzichten müssten. Auch vom Verkauf eines Lebensversicherungsvertrages sei abzuraten. Kunden bekämen dabei zwar meist etwas mehr Geld als bei der Kündigung, aber eben nicht den vollen Anspruch, weil der Vertragsaufkäufer ja selbst Geld verdienen wolle. Auch die Beitragsfreistellung des Vertrages ist aus Sicht des erfahrenen Verbraucherberaters keine Ideallösung. Zwar sparen Kunden dann die monatlichen Beiträge, aber sie verlieren trotzdem Kapital, weil für die Versicherung ja weiterhin Verwaltungskosten anfallen. Er empfiehlt die professionelle Rückabwicklung der Verträge und damit die Chance auf maximale Auszahlungsbeträge. Um einen attraktiven Rückkaufswert zu erlösen und alle weiteren Ansprüche gegenüber dem Versicherungsanbieter durchzusetzen, ist ein Spezialisten-Netzwerk aus Gutachtern, Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten notwendig.
Ein solches steht hinter dem Beratungsportal Vertragshilfe24.de, das eine Erfolgsmarke der Konzeptional GmbH mit Sitz im schweizerischen Baar ist. Deren Geschäftsführerin Liane Kirchenstein ist die Ehefrau von Christoph Kirchenstein. Im Gegensatz zu anderen Rückabwicklern führt ihr Team bei den Versicherern nicht nur fehlerhafte Widerrufserklärungen an, sondern argumentiert komplexer. „Wir nutzen nicht nur den ‚Widerrufsjoker‘, sondern gehen viel weiter. In vielen Fällen ist es möglich, dass der Versicherte alle seine Beiträge fast ungeschmälert zurückerhält“, betont die Unternehmerin. „Dann erhält er Zinsen auf die Beiträge. Dann können wir den Versicherungsgesellschaften meistens nachweisen, dass sie mit dem Geld der Versicherten höhere Erträge erwirtschaftet haben als die Zinsen.“ Vertragshilfe24 stellt den Besitzern von Lebens- und Rentenversicherungen einen kostenlosen Online-Vertragsrechner zur Verfügung, mit dem sie in wenigen Minuten ermitteln können, ob eine lukrative Rückabwicklung möglich ist. Die datensichere Vertragsüberprüfung dauert nicht einmal drei Minuten. Das Beratungsportal wendet sich wegen der enormen Verlustrisiken an alle Lebensversicherungskunden, also an Privatkunden wie an Unternehmen, die Lebensversicherungen als Rückdeckungsversicherungen zur Finanzierung von Pensionsansprüchen nutzen. Für sie alle ist eine Rückabwicklung die bessere Lösung als eine Kündigung oder der Verkauf
Zu den Beratern und Werbepartnern von Vertragshilfe24 gehört Axel Kleinlein, der sich als langjähriger Vorstandssprecher des Bundes der Versicherten (BdV) um den Verbraucherschutz verdient gemacht hat. Der Diplom-Mathematiker hält es trotz deutlich gestiegener Zinsen für ausgeschlossen, dass Versicherungsunternehmen nun plötzlich Gewinne und gute Überschussbeteiligungen erzielen können. „Trotz aktuell höherer Zinsen sind die Versicherungsunternehmen ja noch immer in großem Umfang in den sehr niedrig verzinsten, älteren Kapitalanlagen investiert“, erläutert Kleinlein. Und die könnten die Versicherungsunternehmen so schnell gar nicht loswerden, weil hier stille Lasten und somit Verluste schlummerten. „Die müssten realisiert werden, und das ginge zulasten der Überschüsse. Unterm Strich geht für die meisten Kunden die Niedrigzinsphase noch viele Jahre weiter“, ist der begnadete Versicherungsmathematiker überzeugt. „Ich rechne damit, dass die Versicherten erst in den 2030er-Jahren nennenswert von den höheren Zinsen profitieren könnten – wenn überhaupt.“
Ähnlich äußert sich Christoph Kirchenstein, um Lebensversicherten zu verdeutlichen, dass ihre Verträge keine sicheren Kapitalanlagen sind und sie ihr Geld in Sicherheit bringen sollten. Ihre Ansprüche auf die bisherigen Einzahlungen, Überschussbeteiligungen, Zinsen und steuerlichen Vorteile garantiere ein Rückabwicklungsplan, lautet sein Mantra. Dann werde der Versicherte quasi so gestellt, als hätte er den unrentablen Vertrag nie abgeschlossen. Diese Argumentation ist schlüssig, weil viele Verträge, die in den 1990er-Jahren und später abgeschlossen wurden, Rechtsfehler enthalten und deshalb anfechtbar sind. Das gibt den Versicherten die Handhabe, diese Verträge zu widerrufen und mit professioneller Hilfe fast alle gezahlten Prämien zurückzubekommen. Hohe Zinsen können sie deshalb einfordern, weil sie die gezahlten Versicherungsbeiträge auch alternativ zu einem damals hohen Zinssatz hätten ansparen können. Rückabwickler wie Vertragshilfe24 übernehmen alle juristisch abgesicherten Einzelschritte. Meist ist eine außergerichtliche Einigung mit dem Versicherer möglich, sodass der Verbraucher das ihm zustehende Geld problemlos und zeitnah ausgezahlt bekommt. Das Modell funktioniert offensichtlich: Auf dem Beratungsportal ist zu lesen, man habe bereits 60.000 Versicherungsverträge rückabgewickelt und mehr als 500 Millionen Euro für die Kunden gerettet.